Politik in Österreich

Kritische Betrachtungen über Politik in Österreich, die Parteien SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne sowie aktuelle Wahlen...

Montag, Juni 13, 2005

Haschtrafiken in der Kirche?

Österreich beginnt bereits mit dem intensiven Wahlkampf für die nächsten Nationalratswahlen. So verwundert es nicht weiter, dass heute der Bundessprecher der Grünen, Alexander Van-der-Bellen, angekündigt hat, das er die Abschaffung der Studiengebühren nicht als Koalitionsbedingung für seine Partei nach den nächsten Wahlen sieht - nur als politisches Ziel. Die GRAS (Grüne und alternative StudentInnen) sind zwar entsetzt, aber Herr Van-der-Bellen bereitet offenbar eine Koalition mit den Schwarzen (ÖVP) vor.

Wie auch immer: Wir werden es sehen, ob sich - in Anlehnung an den letzten Wahlkampf der ÖVP - nun eine seltsame Koalition ergibt, die wahrscheinlich Haschtrafiken in den Kirchen (nur für nicht ausgetretene Personen zugänglich) propagiert. Zumindest könnte so eine Koalition von Grünen und rechts-konservativen Katholiken aussehen... wenn man der letzten ÖVP-Wahlwerbung Glauben schenken darf. Wobei... wer's glaubt, hat bei der katholischen Kirche sowieso mehr zu sagen. :)

Donnerstag, November 04, 2004

Seltsame Stimmen zur US-Wahl...

Ausgesprochen komisch finde ich die Stimmen, die von der österreichischen Politik - quer durch alle Parteien in Österreich - zum Ergebnis der amerikanischen Präsidentschaftswahlen abgegeben wurden. Scheinbar traut sich niemand so richtig seine Meinung in der österreichischen Politik zu sagen... verwunderlich...

Montag, Juni 14, 2004

Drastische EU-Wahlen in Österreich...

Fatal sind die EU-Wahlen, also die Wahlen zum Europäischen Parlament, in Österreich für die rechtskonservative FPÖ, die zwar offiziell nicht, aber insgeheim doch immer noch unter der Führung des Kärntner Landeshauptmannes Dr. Jörg Haider steht. Sie hat mehr als 3/4 ihrer Stimmen seit der letzten Wahl zum EU-Parlament vor fünf Jahren verloren.

Knapp ging das Rennen um Platz 1 aus, die SPÖ (Sozialdemokratische Partei Österreichs) konnte sich gegen die reaktionäre Regierungspartei ÖVP (Österreichische Volkspartei) nur sehr knapp durchsetzen. Und schon geht in Österreich der Zirkus los, die Frage tritt auf, wie sich der große Wahlverlierer verhalten wird. Komisch, dass es manche Parteien unabhängig vom Wahlergebnis schaffen im Mittelpunkt des Medieninteresses zu stehen. Hätte die FPÖ gewonnen, wäre Sie im Mittelpunkt der Medien gestanden und es wäre die Frage aufgetreten ob Jörg Haider, der im Wahlkampf sehr engagiert aufgetreten ist, nun eine Palastrevolution in der Schwarz-Blauen Bundesregierung vom Zaun bricht.

Da die Partei verloren hat, wie noch nie eine Partei in der Geschichte Österreichs, tritt nun die Frage auch auf, ob die FPÖ die Regierungsbeteiligung hinschmeisst. Nicht zum Thema zu Wort gemeldet hat sich natürlich wie immer der Österreichische Schweigekanzler und auch sein Finanzminister, jener umstrittene Finanzminister Karl-Heinz Grasser, der einst aus der FPÖ kam und nun zum ÖVP-Regierungsteam übergewechselt ist, hat sich nicht geäussert.

Vielleicht ist Grasser momentan dabei einen Verein zu Gründen mit dem er nach der New Economy einer weiteren Wirtschaftsbranche einen herben Image-Schaden zufügen kann.